Liebe Leserinnen und Leser,
die ‚Bürgerinitiative Lebenswertes Germering‘ hat gezeigt, wie es geht: Satte 60,69 Prozent der Wähler, die beim Bürgerentscheid am 24. April in der Gro-ßen Kreisstadt Germering in unserem Nachbarlandkreis Fürstenfeldbruck ihre Stimme abgegeben haben, sprachen sich für eine geringere, besser konzipierte Bebauung des ‚Kreuzlinger Felds‘ aus als vom Investor und der Rathausmehrheit geplant.
Dieser Entscheid aus einer Stadt mit inzwischen über 40.000 Einwohnern, die in geradezu atemberaubendem Tempo wächst, hat hohe Wellen geschlagen – bis nach München.
Mit ihrem Durchhaltevermögen und ihrer überzeugenden Informationskam-pagne mit viel persönlichem Einsatz haben die Aktiven es trotz starken Ge-genwinds aus dem Rathaus geschafft, eine Abstimmung herbeizuführen, und Wahlberechtigte aus der gesamten Stadt zur Stimmabgabe motiviert.
Sie sind vor Gericht gezogen, als ihr Bürgerbegehren vom der Lokalpolitik als ‚unzulässig‘ gestoppt werden sollte – und haben gewonnen.
Einige Punkte haben, so scheint es, besonders zu dem Erfolg beigetragen (siehe unten, unter Stadtviertel / Bürgerinitiativen / Vereine) – z.B. dass man es geschafft hat, die ganze Stadt für ein Thema zu interessieren, das zu-nächst nur einen Stadtteil zu betreffen schien.
Ein Blick zu unseren westlichen Nachbarn ist für uns in diesem Fall mehr als lohnenswert – der Kontakt ist bereits hergestellt.
HerzlichstIhr Dirk Höpner
Stadtrat der München-Liste
Inhalt
Antwort der Stadt auf unsere Anfrage ‚1 Jahr Klima-Urteil‘
Unsere Anfrage ‚1 Jahr Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts – Juristische Schritte Dritter gegen die Stadt München antizipieren und vermeiden‘ ist von der Stadtverwaltung inzwischen beantwortet worden.
Das Antwortschreiben der Stadt finden Sie unter
https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7118077
Wir wollen mit dieser Anfrage erreichen, dass die Stadt ihre Klimaschutzmaßnahmen weiter intensiviert und in diesem Zusammenhang auch ihre Wachstumsstrategie überdenkt.
Denn Bauen ist das Klimaschädlichste überhaupt. Rohstoffgewinnung, Transporte, Baumaschinenbetrieb und so weiter. Dazu kommen die indirekten Folgen wie Versiegelung, Baumfällung, Zerstörung von Kaltluftentstehungsflächen (Grünflächen, Wälder).
Der wachstumsbedingte Energieverbrauch frisst den Effekt von Klimaschutzmaßnahmen wie z.B. Photovoltaik auf den Dächern gleich wieder auf. Wir brauchen aber zusätzliche Effekte, um nicht auf der Stelle zu treten, sondern den Klimaschutz wirklich voranzubringen. Der Klimaschutz läuft mit Wachstum, Bauboom und Flächenfraß um die Wette, und bisher hat das ‚Team Wachstum‘ leider die Nase vorn. Das zu ändern ist unser Ziel.
Verlängerung Tram 23: Öffentlichkeitsbeteiligung ohne Öffentlichkeit
„Die Regierung von Oberbayern wird aufgefordert, die Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung im Zuge des Planfeststellungsverfahrens zur Verlängerung der Tram 23 zum Kiefergarten zu wiederholen.“ So heißt es im Antragstext des Dringlichkeitsantrags für die Vollversammlung des Stadtrats am 18. Mai.
https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7175476
„Kaum jemand hat mitbekommen, dass die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit im Planfeststellungsverfahren zur Verlängerung der Tram 23 bereits durchgeführt wurde. Weder der Bezirksausschuss 12 (Schwabing-Freimann) und die örtlichen Siedlerschaften noch Anwohner wurden direkt informiert.
Der Tagespresse war dazu ebenfalls nichts zu entnehmen. Wer auf der Homepage der Regierung von Oberbayern Informationen zu den Verfahren finden will, braucht viel Ausdauer. Unter den Betroffenen macht sich deshalb das Gefühl breit, dass sie übergangen wurden.“
Ergebnis: Dem Antrag wurde die Dringlichkeit gegen die Stimmen von ÖDP/München-Liste, CSU mit FW und FDP-BP nicht zuerkannt. Er wird als regulärer Antrag bearbeitet, also binnen 6 Monaten, wenn die Stadt keine Verlängerung der Frist beantragt.
Antragspaket Versorgungssicherheit und Klimaschutz
München-Liste-Stadtrat Dirk Höpner hat sich an einem Paket mit gleich 9 Anträgen der Fraktion ÖDP/München-Liste zu Versorgungssicherheit und Klimaschutz sowie 4 Anträgen zur Photovoltaik beteiligt. Zwei StadtratskollegInnen in der Fraktion sind besonders fit in diesen Themen. Zusammen mit Dirk Höpners Engagement in Fragen von Planung und Stadtentwicklung ergänzt sich das wunderbar. Damit Sie nicht selber suchen müssen, haben wir Ihnen hier die Links zusammengestellt: Versorgungssicherheit und Klimaschutz: Mit gutem Beispiel voran
https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7167872
Versorgungssicherheit und Klimaschutz: Mit gutem Beispiel voran I: Richtwert der Raumtemperatur auf 20 Grad in beheizten und 26 Grad in gekühlten städtischen Gebäuden festsetzen
https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7169982
Versorgungssicherheit und Klimaschutz: Mit gutem Beispiel voran II: Dienstreisen per Flugzeug drastisch begrenzen
https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7170003
Versorgungssicherheit und Klimaschutz: Mit gutem Beispiel voran III: Energiepartnerschaft zwischen den Stadtwerken München und der Münchner Stadtentwässerung
https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7170020
Versorgungssicherheit und Klimaschutz: Mit gutem Beispiel voran IV: Mobile Wärme in München nutzen
https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7170043
Versorgungssicherheit und Klimaschutz: Mit gutem Beispiel voran V: Spritsparen bei den Dienstfahrzeugen
https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7170066
Versorgungssicherheit und Klimaschutz: Mit gutem Beispiel voran VI Bioabfall besser energetisch nutzen! Klimabilanz Münchens verbessern!
https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7170094
Versorgungssicherheit und Klimaschutz: Mit gutem Beispiel voran VII: Biogasanlage Gut Karlshof – Beitrag für Münchens Gasversorgung
https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7170106
Versorgungssicherheit und Klimaschutz: Mit gutem Beispiel voran VIII: Erdgas als Auslaufmodell
https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7170117
Sonne in der Stadt: München geht mit gutem Beispiel voran I: Photovoltaik-Anlagen auf oberirdischen U-Bahnstationen
https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7167780
Sonne in der Stadt – München geht mit gutem Beispiel voran II: PV-Fassaden-Anlagen in die Breite tragen – Vorzeigeprojekt am Heizkraftwerk Süd
https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7167795
Sonne in der Stadt – München geht mit gutem Beispiel voran III: Parkplätze mit PV-Anlagen überdachen und mit P & R Parkplatz Daglfing beginnen
https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7167810
Sonne in der Stadt – München geht mit gutem Beispiel voran IV: Photovoltaik-Anlagen auf Busbahnhöfen
https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7167830
Sonne in der Stadt – München geht mit gutem Beispiel voran V: SWM-Bäder mit der Sonne beheizen
https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7167846
Vorbild für München? Bürgerentscheid ‚Kreuzlinger Feld‘ in Germering erfolgreich
Mehr als 60 Prozent Ja-Stimmen beim Bürgerbegehren in Germering gegen eine zu dichte Bebauung des Kreuzlinger Felds – das ist beachtlich.
https://www.5-seen-wochenanzeiger.de/germering/kreuz-fuers-kreuzlinger-feld,141718.html
Vier Punkte haben, soweit wir das von außen beurteilen können, besonders stark zu dem Erfolg beigetragen:
Erstens die Erkenntnis, dass dieses Bauvorhaben als Symbol einer zu starken Verstädterung und Verkehrsbelastung von einem stadtteilbezogenen auf ein ganz Germering betreffendes Problem projiziert werden muss, um Menschen aus allen Stadtteilen zur Stimmabgabe zu motivieren.
Zweitens die Entscheidung, vor Gericht zu gehen, als der Oberbürgermeister (CSU) und die Stadtratsmehrheit aus CSU, FW und FDP das Bürgerbegehren für unzulässig erklärten – zu Unrecht, wie die Richter feststellten.
Sie haben sich nicht entmutigen lassen, sondern ihren Glauben an das eigene, bessere Bebauungskonzept behalten und die tolle Möglichkeit in unserem Land, Entscheidungen von Politik und Verwaltung gerichtlich überprüfen zu lassen, genutzt.
Drittens: Sie haben nicht ‚einfach nur Nein‘ gesagt, sondern eine Alternativplanung angeregt und deren Vorteile aufgezeigt. So haben sie dem Investor und der Politik die Möglichkeit entzogen, sie als egoistische Nein-Sager hinzustellen.
Sehr wichtig scheint viertens auch die Möglichkeit zu sein, per Brief abzustimmen. Wegen der Pandemie haben alle Stimmberechtigten ihre Briefwahlunterlagen automatisch zugeschickt bekommen und konnten diese per Post zurücksenden oder direkt im Wahllokal abgeben.
Ein Problem, das ein Stadtrat in diesem SZ-Bericht (https://www.sueddeutsche.de/muenchen/fuerstenfeldbruck/buergerentscheid-kreuzlinger-feld-germering-1.5567999) anspricht, kommt uns Münchnerinnen und Münchnern sehr bekannt vor: „Die Öffentlichkeitsbeteiligung während des Bebauungsplanverfahrens hat zwar formal stattgefunden, die Einwände der Germeringerinnen und Germeringer fanden jedoch kaum Beachtung.” Deshalb sei es wichtig, im Bürgerentscheid mit Ja zu stimmen, um einen ‚erneuten, konstruktiveren Bauplanungsprozess‘ zu erreichen, bei dem die Meinung der Bürger beachtet werde.
BMW-Autobahn: Tunnel durch das Hasenbergl stark umstritten
Der Tunnel würde das BMW-Gelände mit der nördlich gelegenen A99 verbinden, wo eine neue Auffahrt angedacht ist. Zustimmung und Ablehnung gibt es in den betroffenen Stadtvierteln Feldmoching und Hasenbergl gleichermaßen. Die einen erhoffen sich, dass weniger Berufsverkehr durch ihre Straßen rollt; die anderen lehnen die Trasse jedoch ab, aus Umweltgründen und weil mehr Straßen neuen Verkehr verursachen.
Der Bau würde in offener Bauweise erfolgen, sodass alles, was auf der Strecke wächst, beseitigt werden müsste. Die Münchner Gruppe von Greenpeace hat gezählt, dass auf der Trasse 710 große Bäume mit einem Stammumfang von mindestens 80 Zentimetern gefällt werden müssten. Greenpeace fordert gute Mobilitätsalternativen wie Radschnellverbindungen und einen guten Anschluss des Öffentlichen Nahverkehrs an Schleißheim und Dachau.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-tunnel-verkehr-bmw-hasenbergl-1.5587531
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/demonstration-autobahn-bmw-hasenbergl-protest-tunnel-1.5571800
Bauarbeiten am Derzbachhof in Fürstenried beendet Zum Abschluss der Bauarbeiten am Derzbachhof in Fürstenried, durch die der uralte Bauernhof im Dorfkern in seiner ursprünglichen Form praktisch zerstört wurde, haben am 18. und 20. Mai einige Zeitungen berichtet. Merkur, TZ und Hallo nehmen dabei auch die massive Kritik der Initiative Dorfensemble Forstenried, die von der München-Liste unterstützt wird, auf, die AZ nicht.
https://www.tz.de/muenchen/stadt/hallo-muenchen/muenchen-umbau-wohnungen-derzbachhof-bauernhaus-app-wohnhaus-euroboden-forstenried-forstenrieder-allee-91552799.html
https://www.merkur.de/lokales/muenchen/sued/muenchen-forstenried-bauernhof-derzbachhof-sanierung-zr-91561187.html
https://www.tz.de/muenchen/stadt/muenchen-forstenried-bauernhof-derzbachhof-sanierung-zr-91561187.html
https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/az-besuch-im-neuen-derzbachhof-schoener-wohnen-im-stadl-art-816259
https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/derzbachhof-in-forstenried-muenchens-aeltester-bauernhof-ist-zurueck-80141436.bild.html
Bürgerbegehren ‚Grünflächen erhalten‘ mit neuem Schwung
‚Grünflächen erhalten‘: Das Bürgerbegehren ‚Grünflächen erhalten‘ geht in den Endspurt. Es werden wieder Unterschriften gesammelt. Dafür hat sich ein Trägerkreis gebildet, u.a. aus Bürgerinitiative (BI) „Rettet die Unnützwiese“, Landesbund für Vogelschutz (LBV), Naturschutzjugend im LBV (NAJU), Rettet die Bäume und Grünflächen in Ramersdorf-Perlach e.V.
Gesammelt wird in den Münchner Grünanlagen und an belebten Plätzen zu folgenden Terminen:
https://www.gruenflaechen-erhalten.de/2022/04/26/mai-unterschriftenstellen/ .
Die Anzahl der Unterstützerorganisationen, zu denen auch die München-Liste gehört, wächst laufend weiter:
https://www.gruenflaechen-erhalten.de/unsere-unterstuetzer/
Worum geht es? Hier gibt es Informationen:
https://www.gruenflaechen-erhalten.de/worumgehtes/
Rund 35.000 Stimmen werden in München jeweils gebraucht, um ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen.
Hoffnung auf Baumkataster
Ein Projekt der Deutschen Forschungsanstalt für Luft- und Raumfahrt namens ‚Ökosystemleistungen des Urbanen Forsts, das in München stattfindet, macht Hoffnung auf ein ernsthaftes Baumkataster und wirklichen Baumschutz.
Ziel des Projekts ist die flächendeckende Modellierung des Wachstums und der Ökosystemleistungen (ÖSL) von mitteleuropäischen Stadtbaumarten. Es identifiziert alle Einzelbäume im Stadtgebiet auf Basis von höchstaufgelösten Luft- und Satellitendaten und erfasst deren Struktur, Dimension und relevante Standortparameter.
Anschließend wird das Wachstum sowie die ÖSL von Stadtbäumen mit Hilfe des prozessbasierten Modells „CityTree“ modelliert. Zentrales Projektergebnis ist die flächendeckende Abschätzung des Wachstums und der ÖSL von Stadtbäumen sowie deren Bewertung im Hinblick auf zukünftige klimawandelbedingte Veränderungen des urbanen Forsts.
Baumschutz war von Anfang an ein zentrales Thema der München-Liste. Deshalb werden wir schauen, ob mit Hilfe der Wissenschaft eine Veränderung des bisherigen Prinzips ‘Bauen vor Baumschutz’ erreicht werden kann.
https://www.dlr.de/eoc/desktopdefault.aspx/tabid-11882/20871_read-76103
Stadtratsanträge und -anfragen der München-Liste:
https://www.muenchen-liste.de/stadtratsantraege/
Medienberichte zu den Themen Wachstum/Strukturpolitik, Lobbyismus, Lärm- und Emissionsschutz, München:
https://www.muenchen-liste.de/medienberichte/
Infos und Links zur Stadtpolitik aus der Perspektive von Naturschutz, Bürgerinitiativen uvm.:
https://buergerdialog.online/
Fachmagazin ‚Bauwelt‘ über Hamburger Elb-Tower: „Beton als Umweltproblem“
Dem 245 Meter hohen Elb-Tower wurde kürzlich die Baugenehmigung erteilt. Der Artikel setzt sich kritisch damit auseinander: „Diese neue Stadtkrone an den Elbbrücken formuliert nicht nur weiter das wachstumsgierige Wohlstandsversprechen, das seine ökonomische, ökologische, städtebauliche, soziale, kulturelle und politische Rückständigkeit durch aufwändige Marketing-Kampagnen vertuscht. Dieses Symbol für eine Stadtidee in Investorenhand wird mit Hilfe städtischer Akteure auch noch als ‚nachhaltig‘ umetikettiert.“
Weiter heißt es: „In der Erläuterungsbroschüre zum Umweltzeichen, das die Nachhaltigkeit des gesamten HafenCity-Projektes belegen soll, kommt der Begriff ‚Beton‘ als Umweltproblem zum Beispiel mit keinem Wort vor.“
https://bauwelt.de/rubriken/betrifft/Zwischen-Anspruch-und-Wirklichkeit-3770508.html
In München haben wir immerhin noch die Gelegenheit, bei den je 155 Meter hohen Büschl-Investoren-Türmen, die zusammengerechnet sogar mehr als 300 Meter hoch wären und entsprechend viel Baumaterial benötigen würden, die Reißleine zu ziehen.
Wohnungsbauziel wird wohl verfehlt
Die Ampelkoalition im Bund will 400.000 Wohnungen pro Jahr bauen. Doch mittlerweile sieht es nicht mehr so aus, als ob das zu schaffen wäre. Weil Material fehlt und die Kosten durch die Decke gehen, droht am Bau inzwischen teils Kurzarbeit, obwohl mehr als genug Aufträge vorhanden sind. Zudem steigen die Bauzinsen derzeit schnell und erstmals seit Jahren, siehe u.a. https://www.tagesschau.de/wirtschaft/wohnungsbau-bundesregierung-101.html Aus Sicht der München-Liste liegt ein Weg, die Lage zu entschärfen, darin, mit weniger Aufwand, als bei Neubauten anfällt, Wohnraum und Gewerbegebäude (wieder)herzustellen – also Sanieren im Bestand anstatt Neubau, Reaktivierung bestehender Wohn- und Gewerbestrukturen und zu diesem Zweck eine anreizgesteuerte Attraktivierung strukturschwacher Räume für Unternehmen – damit nicht alle gleichzeitig in den Ballungsräumen bauen wollen, wo die Baukosten am höchsten und die Baufirmen am stärksten ausgebucht sind. Das wäre auch viel besser für Umwelt und Klima.
Mit unserem regelmäßigen Info-Brief möchten wir Sie über unsere Arbeit informieren. Auf unserer Webseite www.muenchen-liste.de können Sie die Info-Briefe unter ‚Aktuelles‘ mit der Suchfunktion ganz einfach auffinden. Mit Anliegen und Anregungen melden Sie sich gerne bei uns. Sie können den Info-Brief jederzeit ab- und wieder neu bestellen (redaktion@muenchen-liste.de).
Verantwortlich:
München-Liste e.V.,
Dirk Höpner, Schneeglöckchenstr. 66f, 80995 München
redaktion@muenchen-liste.de
